schmackl bunz schmackl bunz schmackl bunz

Johannes Kahrs, Vorsitzender der Werteunion in der SPD, freut sich: Mit Scholz als SPD-Vorsitzendem wird alles beim alten bleiben und er weiter vorne mitmischen. Als jemand, der die Rüstungsindustrie ins Herz geschlossen hat, war seine Begeisterung – Fackeln, zack, zack und rummsdibumms, herrlich! – über den Großen Zapfenstreich, mit dem selbst noch eine miserable Ministerin – vom Fernsehen übertragen – geehrt wurde, so groß, dass er aufgrund seines Erregungsschluckaufs fast in die Notaufnahme des Krankenhauses Hamburg Sankt Georg eingeliefert worden wäre. Warum sollte nicht auch einer wie er so ein Verteidigungsminister werden?! So schlecht wie die von der Leyen ist er doch allemal. Allerdings muss dafür die SPD natürlich zunächst noch einmal die Fünf Prozent Hürde überwinden.

Erfreuliches aus Wunnsiedel

Zum Fest des 150jährigen Bestehens des Schützenvereins „Kimme frei“ hat sich dieses Jahr der Zweite Vorsitzende und Schriftführer des Vereins, Herr Sebastian Köppelmann, als Zielscheibe in den Dienst des Bogenschießwettbewerbs gestellt. Es war wieder einmal ein überaus gelungenes Fest, in dem die Schützen sich selbst übertrafen.

Gescheit

Claus Hulverscheidt vom Wirtschaftsflügel der SZ nennt es „Selbstkasteiung“ (Süddeutsche Zeitung 26.6.19) , wenn in den USA 19 Multimillionäre die Einführung von Steuern auf Spitzenvermögen fordern, während diese selbst die Steuer als notwendigen Beitrag zu mehr politischer und sozialer Stabilität sehen.

Rechts so! So Recht!

Der Begriff Rechtsstaat hat eine neue Bedeutung, seit Attac nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs auf Antrag des Bundesfinanzministeriums nicht mehr gemeinnützig ist. Attac sei, so begründete es der Unterabteilungsleiter in Schäubles Finanzministerium Rolf Möhlenbrock, zu politisch engagiert, seine Positionen seien „näher der Parteipolitik der Opposition als der Regierungsparteien“. Und so begründet auch der Präsident des Bundesfinanzhof Mellinghoff das Urteil gegen Attac.
Beide gehören – wir wissen es nicht erst seit der “Anstalt” im ZDF – dem Vorstand des Instituts Finanzen und Steuern an, das sich im Gegensatz zu Attac für die Senkung der Unternehmenssteuern einsetzt und sich offen zum Ziel setzt, die politischen Mehrheitsverhältnisse zu einer Gesetzgebung in diesem Sinne zu bewegen. Natürlich überwiegen in seinen Veröffentlichungen wirtschaftsliberale Positionen wie von FDP und Wirtschaftsflügel der CDU/CSU. Natürlich ist das Institut gemeinnützig. Es ist natürlich rechts, nicht links, und wir leben nun mal in einem Rechtsstaat.

Wählergunst: CDU/NS?

Soll bzw. darf die CDU mit den Nazis koalieren? Die Frage hat sich nach 1945 dank Adenauer nicht gestellt. Die Partei schillerte schwarzbraun so wie das Volk der Deutschen. Und das Schwarze ist auch heute noch etwas angeschmutzt. Die stellvertretenden CDU Fraktionschefs von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas und Lars-Jörn Zimmer, stellen in einer Denkschrift fest, dass CDU und AfD ähnliche Ziele haben. „Es muss wieder (!) gelingen, das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen.“ 1 Man braucht dann nur noch ein NS an das Christliche anzuhängen, CDU/NS, und schon hätte man den einen oder anderen Wähler der AfD für sich zurückgewonnen. Eine Umbenennung in Arbeiterpartei schließen die beiden aber aus; sie würde die CDU unglaubwürdig machen.